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Internet-Augen schauen auf Rochlitzer Markt

Am Rande des Streits um Google Street View übertragen Webcams längst Live-Bilder aus der Region - Kommunen haben damit kein Problem

Rochlitz. Die digitale Straßenansicht Street View des Internetdienstleisters Google produziert derzeit Schlagzeilen zuhauf. Google will Ende des Jahres die Straßenaufnahmen der 20 größten deutschen Städte im Internet verfügbar machen. 

Datenschützer und Politiker sorgen sich um das Recht auf Privatsphäre, wollen jetzt das Datenschutzrecht ans Internetzeitalter anpassen. Derweil gibt es längst auch in der Region um Rochlitz andere Formen von digitalen Abbildern von Straßen und öffentlichen Plätzen: die so genannten Webcams.

Sie sind quasi die "Augen des Internets", die mit vergleichsweise geringem Aufwand zeitversetzt oder gar live Bilder liefern, die für jeden Internet-Nutzer sichtbar sind. Seit Jahresbeginn ist die Rochlitzer Kamera am Netz, deren Aufnahmen jede Minute aktualisiert werden, wie Betreiber Mirko Fischer am Montag erklärte. Der Inhaber einer Colditzer Internetmarketingfirma hat ähnliche Projekte bereits in Colditz und Bad Lausick umgesetzt, plant diese auch für Leisnig und Hartha. Seine Vorhaben spreche er jeweils mit den Stadtverwaltungen ab. "Da gab es noch nie Probleme mit Datenschutz. Und wenn es die geben würde, baue ich die Kamera einfach wieder ab", so Fischer. Für ihn sei das mehr ein Hobby, aber auch eine Möglichkeit, durch Werbung im Umfeld der Webcam-Seiten Geld zu verdienen.

In der Rochlitzer Stadtverwaltung hat man damit auch kein Problem und das Webcam-Angebot sogar in den eigenen Internet-Auftritt eingebunden. "Wir haben mit unserem Datenschutzbeauftragten gesprochen. Er sieht darin keine datenschutzrechtlichen Probleme. Solange keine Autokennzeichen sowie Bilder einzelner Personen im Detail zu erkennen sind, werden Persönlichkeitsrechte nicht berührt", erklärte Hauptamtsleiter Mario Rosemann. Nur wenn man die Aufnahmen soweit vergrößern beziehungsweise die Bilder über einen längeren Zeitraum zur Überwachung aufnehmen könnte, wäre es problematisch. Die Stadt habe dann aber nicht direkt Einfluss. "Es wäre Sache der Betroffenen, die dann privatrechtlich vorgehen müssten."

Auch der Colditzer Ordnungsamtsleiter Silvio Klöppel stört sich nicht an den Webcams, die Bilder von Markt und Schloss zeigen. "Es wurde ja sogar diskutiert, eine Kamera am Rathaus aufzustellen, um Vorfällen wie Randale auf dem Markt zu begegnen. Gescheitert ist das aber nicht an der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, sondern weil wir dafür kein Geld haben." Auf den Internet-Seiten der Kommune wird auf das private Webcam-Angebot verwiesen.

Datenschutzrechtliche Belange könnten berührt sein, wenn Personen erkennbar werden, denen überhaupt nicht bewusst ist, dass sie per Kamera beobachtet werden. Dagegen gelten Persönlichkeitsrechte als nicht gefährdet, wenn die abgebildeten Personen nur als "Beiwerk" in Aufnahmen von Orten von öffentlichem Interesse wie touristischen Sehenswürdigkeiten auftauchen.

Einen Blick auf solche öffentlichen Orte wie auf die Marktplätze von Leisnig und Hartha sollen Webkameras künftig ermöglichen. Entsprechende Internetadressen gibt es bereits, doch noch ist nur der Hinweis "Webcam offline" zu sehen. In den Stadtverwaltungen war bisher noch nichts von den Seiten bekannt. Leisnigs Ordnungsamtschef Uwe Dietrich fällt dazu gleich das momentan umstrittene Google-Angebot Street View ein. Dabei nehmen mit Kameras ausgestattete Autos Straßen, Häuser und Menschen auf, die anschließend im Internet sichtbar sind. "Wenn das in eine Art Marktüberwachung ausufert, gibt es Probleme", sagt Dietrich. 

Intensiver habe er sich noch nicht mit dem Recht am eigenen Bild beschäftigt, dennoch schlägt er eine machbare Alternative vor. "Die Kamera könnte so angebracht werden, dass die Silhouette der Burg Mildenstein zu sehen ist. Da gibt es auch keine Probleme mit Persönlichkeitsrechten." Noch hat Leisnig keine Webcam - doch Interessenten gebe es bereits.

Ähnlich schätzt auch die Harthaer Leiterin des Haupt-, Ordnungs- und Sozialamtes die Situation ein. "Wenn die Kamera nur den Markt aus der Distanz zeigt, sehe ich da keine Probleme in Bezug auf den Datenschutz", sagt Maria Schönke. Eine Webcam gibt es indes noch nicht. "Das ist auch nicht geplant", so Schönke weiter.

 

 
erschienen am 16.08.2010 ( Von Jan Leißner und Andy Scharf )

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